Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
OLG Nürnberg Urteil v. - 4 U 1571/12

Gesetze: BVG § 27g BGB § 528 Abs.1; BGB § 818 Abs. 2

Leitsatz

Die vereinbarungsgemäß unentgeltliche Aufgabe eines dinglichen Wohnrechts löst im Falle der Verarmung auch dann einen Rückforderungsanspruch aus, wenn der Wohnrechtsinhaber an der Ausübung kein Interesse mehr hat, er aber objektiv die Möglichkeit hätte, sein Recht weiter zu nutzen (Abgrenzung zu , NJW 2012,1956).

Fundstelle(n):
ErbStB 2014 S. 97 Nr. 4
NWB-Eilnachricht Nr. 7/2014 S. 417
IAAAE-54972

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

OLG Nürnberg, Urteil v. 22.07.2013 - 4 U 1571/12

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen