Verfahrensverlauf | BFH - VII R 25/13 - erledigt.

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BFH - VII R 25/13 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 9018 , KN Pos 3926

Rechtsfrage

Einreihung von sterilen Einmalpinzetten aus Kunststoff, einzeln verpackt, zum Einsatz im medizinischen Bereich.

Ist die Einreihungsvoraussetzung, dass bei Abstellen auf den Verwendungszweck dieser der Ware nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften "innewohnen" muss, erfüllt, wenn ein Hinweis auf der Verpackung auf den Verwendungszweck der Ware hinweist?

Einreihung; Verbindliche Zolltarifauskunft

Fundstelle(n):
OAAAE-47064

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument