Der optimale Kurzvortrag
8. Aufl. 2013
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Thema 10 Vertrauensschutz im Steuerrecht
Einleitung
Vertrauensschutz steht im Spannungsverhältnis zwischen der Rechtssicherheit und der Möglichkeit, eine Regelung nachträglich zu ändern. Dabei kann die Vertrauensgrundlage aus der Steuergesetzgebung, der -verwaltung oder der -rechtsprechung herrühren:
Hauptteil
Steuergesetze als Vertrauensgrundlage
Steuergesetze entfalten Vertrauensschutz
Durchbrechung durch:
--Rückwirkung von Steuergesetzen: Rückwirkende Änderungen des Steuerrechts für einen noch laufenden Veranlagungs- oder Erhebungszeitraum sind als Fälle unechter Rückwirkung nicht grundsätzlich unzulässig
--Unvereinbarkeit von Steuergesetzen mit Verfassungs-/Europarecht: Nichtigkeit des Gesetzes von Anfang an.
Steuerverwaltungsakt als Vertrauensgrundlage
Verwaltungsakt entfaltet Vertrauensschutz
Durchbrechung durch:
-Korrektursystem im Steuerrecht
-Änderungssperre durch § 176 AO: Steuerbescheide können zuungunsten des Steuerpflichtigen nicht aufgehoben/geändert werden, soweit
-das Bundesverfassungsgericht die Nichtigkeit eines Gesetzes feststellt,
-ein oberster Gerichtshof eine Norm aufgrund Verfassungswidrigkeit nicht anwendet,
-sich die Rechtsprechung eines obersten Gerichtshofes zuungunsten des Steuerpflicht...