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Auswirkungen der Neuorganisation der Unfallkassen auf den Bereich der Sozialversicherung
Das BUK-NOG wird für weitere Änderungen im Sozialversicherungsrecht genutzt
[i] infoCenter „Unfallversicherung” NWB RAAAB-13236Die Neuorganisation der Unfallkassen ist abgeschlossen. Nach Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (BUK-Neuorganisationsgesetz – BUK-NOG, BT-Drucks. 17/12297) mit einigen Änderungen an den Bundestag weitergeleitet (BT-Drucks. 17/13808) und dort am in dritter Lesung verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrats ist für den vorgesehen (BR-Drucks. 633/13). Es ist mit einer zeitnahen Veröffentlichung zu rechnen. Neben einer Fülle von organisationsrechtlichen Vorschriften wurden im Zuge der Ausschussberatungen weitere Regelungen im Bereich der Sozialversicherung beschlossen, die sich im Arbeitsalltag bei der Durchführung der Gehaltsabrechnung auswirken (können).
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Neue bundesunmittelbare UV-Träger
Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) vom (BGBl 2008 I S. 2130) wurde die Straffung der Organisation des Systems der gesetzlichen Unfallversicherung verfol...