Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 24.05.2013 - 4 K 42/12

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 24.05.2013 - 4 K 42/12

Gesetze: KN Pos. 6815

Zolltarifrecht: Einreihung von Schmelzmagnesiachrom

Leitsatz

1. Aus Magnesit und Chromit hergestelltes Schmelzmagnesiachrom (MgO mit Cr2O3) ist in Pos. 6815 KN einzureihen (Fortführung von FG Hamburg 4 K 27/03 zu Spinell - MgAl2O4 -).

2. Dass eine Ware in einer Zollaussetzungsverordnung unter Nennung einer KN-Nummer erwähnt ist, begründet keine grundsätzliche Bedeutung in revisionsrechtlicher Hinsicht für eine anderweitige Einreihungsentscheidung.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 6.12.2021 - 4 K 9/18
BFH 13.2.2014 - VII B 122/13

Fundstelle(n):
PAAAE-42587

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