Verfahrensverlauf | BFH - VII R 10/13 - erledigt.

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BFH - VII R 10/13 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: KN Pos 3004, KN Pos 2106, UStG § 12 Abs 1, DiätV § 1 Abs 4 Buchst a

Rechtsfrage

Einreihung von in Aufmachung für den Einzelverkauf abgepackten Dragees zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen infolge eines erhöhten Homocysteinspiegels.

Einreihung als Arzneimittel oder als Lebensmittel?

Ist für die Einreihung in die Pos. 3004 KN ausschlaggebend, ob in der Aufmachung für den Einzelverkauf verdeutlicht wird, dass das Produkt zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken dient?

Arzneimittel; Einreihung; Lebensmittelzubereitung; Regelsteuersatz

Fundstelle(n):
WAAAE-34476

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument