Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 23.11.2012 - 4 K 281/11

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 23.11.2012 - 4 K 281/11

Gesetze: KN Pos. 9703 KN Anm. 3 zu Pos. 9703 KN Pos. 4420

Zolltarif: Einreihung von "Alebrijes", bemalten Holzfiguren

Leitsatz

1. Unter der mexikanischen Bezeichnung "Alebrijes" hergestellte und vermarktete Figuren sind nicht als Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst in die Position 9703 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen, unabhängig davon, ob es sich um künstlerische oder handwerkliche Arbeiten handelt.

2. Nach der verbindlichen Anmerkung 3 zur Position 9703 sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen, weil sie den Charakter einer Handelsware haben.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 12.9.2013 - VII B 5/13

Fundstelle(n):
KAAAE-29669

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