Gerhard Pape, Christoph Uhländer

NWB Kommentar zum Insolvenzrecht

2013

ISBN: 978-3-482-63881-7

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gerhard Pape, Christoph Uhländer - NWB Kommentar zum Insolvenzrecht Online

§ 254 Allgemeine Wirkungen des Plans

Christian Zschocke (Januar 2013)

I. Anwendungsbereich der Vorschrift

1Mit den Wirkungen des Plans will man einen vollständigen und in allen Verästelungen eines Unternehmens abgeschlossenen Lebenssachverhalt schaffen, der dem Betrieb einen Neuanfang ermöglicht.

II. Praktische Auswirkung

1. § 254 Abs. 1

2Dies erreicht man in Absatz 1 dadurch, dass sämtliche im gestaltenden Teil festgelegten Wirkungen für und gegen alle Beteiligten gelten. Die Gestaltungswirkung tritt mit Rechtskraft der Planbestätigung ein, regelmäßig also 2 Wochen nach der Planbestätigung/Ablauf der Beschwerdefrist. Konkret bedeutet dies, dass die im Insolvenzplan vorgesehenen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte wirksam werden. Häufig sind dies der Erlass oder die Stundung von Forderungen und die Übertragung von Sachen und Rechten.

3Soweit Forderungen als erlassen gelten, sind diese nicht erloschen, sondern bestehen als natürliche, unvollkommene Verbindlichkeit (Naturalobligation) fort, deren Erfüllung möglich ist, aber nicht erzwungen werden kann. Das folgt im Gegenschluss aus den Regelungen in § 254 Abs. 3 und § 255 Abs. 1 Satz 1 InsO.

4Die Rege...