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NWB direkt Nr. 51 vom Seite 1407

Nießbrauchsrecht an Personengesellschaftsanteil – Durchbruch der wirtschaftlichen Betrachtungsweise

Dirk Eisele

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB KAAAE-25129 Zentrale Bedeutung im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht hat der Zuwendungsgegenstand, der sich grds. nach dem Zivilrecht bestimmt. Die mehrjährig und kontrovers geführte Diskussion über die erbschaftsteuerliche Begünstigungsfähigkeit des Erwerbs eines unentgeltlichen Zuwendungsnießbrauchs an einem Personengesellschaftsanteil ist mit dem NWB FAAAD-94368 beendet worden. Die Finanzverwaltung hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen und ihre Auffassung aktuell in gleich lautenden Ländererlassen vom (BStBl 2012 I S. 1101) dokumentiert.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

Differenzierung wirtschaftliche/zivilrechtliche Betrachtungsweise

[i]Unterschiedliche Betrachtungsweisen bergen KonfliktpotenzialDie steuerrechtssystematische Unterscheidung zwischen wirtschaftlicher und zivil-rechtsgebundener Betrachtungsweise tritt im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht offen zutage. Während für die einkommensteuerliche Zuordnung von Erträgen die wirtschaftliche Betrachtungsweise greift, ist der erbschaft- und schenkungsteuerliche Zuwendungsgegenstand (Erwerbsgegenstand) grds. nach Zivilrecht zu bestimmen.

Bisheriger Vergünstigungsausschluss

[i]Versagung der erbschaftsteuerlichen BegünstigungenFür den unentgeltlichen Erwerb eines ...

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