Der optimale Kurzvortrag

Thema 66 Zustandekommen schuldrechtlicher Verträge

Einleitung

Zustandekommen = wirksame Einigung der Parteien über die Herbeiführung einer bestimmten erstrebten Rechtsfolge

Einigung bedeutet, dass

• übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen und

• die Einigung die notwendigen Vertragsbestandteile umfasst

Hauptteil

• Willenserklärung

  • Voraussetzungen: Erklärung (= jedes äußere Verhalten); mit (Geschäfts-) Willen; Abgabe (= vom Erklärenden auf den Weg gebracht)

  • wirksam mit Zugang der Willenserklärung; unwirksam bei Mangel der Geschäftsfähigkeit (Geschäftsunfähigkeit, §§ 104 f. BGB; bei beschränkter Geschäftsfähigkeit ggf. Ausnahmetatbestände, §§ 107 – 113 BGB); rückwirkende Nichtigkeit bei Anfechtung (§ 142 BGB) beispielsweise wegen Irrtums (§ 119 BGB) oder arglistiger Täuschung (§ 123 BGB)

• übereinstimmende Willenserklärungen

• mehrere Willenserklärungen

  • i. d. R. in Form von Angebot und Annahme (§§ 145, 146 BGB)

  • evtl. wird Willenserklärung in Vertretung abgegeben (§§ 164 ff. BGB)

• Rechtzeitigkeit der Annahme (sofortige Annahme unter Anwesenden, § 147 BGB; Bestimmung einer Annahmefrist, § 148 BGB; verspätet zugegangener Annahmeerklärung, § 149 BGB; verspätete Annahme = neues Angebot, § 150 Abs. 1 BGB)

• inhaltliche Übereinstimmung (§ 150 Abs. 2 BGB); Einigungsmangel (§§ 154 f. BGB)

• Einigung über Vertragsbestandteile

  • erforderl...