LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 28.01.2011 - L 1 AL 38/10

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LSG Rheinland-Pfalz Urteil v. 28.01.2011 - L 1 AL 38/10

Leitsatz

Leitsatz:

Wird bei einer Schwangeren zutreffend ein ärztliches Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs. 1 MuSchG ausgesprochen, ohne dass sich bei ihr eine Arbeitsunfähigkeit feststellen lässt, führt dies bei einer eng am Wortlaut orientieren Auslegung des § 119 Abs. 5 SGB III nicht dazu, dass zwingend von einem Ausschluss der Verfügbarkeit der Schwangeren auszugehen ist.