LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 20.11.2009 - L 12 AS 4180/08

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Baden-Württemberg Urteil v. 20.11.2009 - L 12 AS 4180/08

Leitsatz

Leitsatz:

Als Ermessensleistung nach § 53 Abs. 1 Satz 2 SGB XII in Form der Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung können auch Kosten für Schulessen können als Ermessensleistung nach § 53 Abs. 1 Satz 2 SGB XII erbracht werden. Dabei ist es gerechtfertigt, den im Sozialgeld hierfür anteilig vorgesehenen Anteil bei der Bemessung der Höhe der Leistung abzuziehen. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]