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StuB 4/2011 S. 149

Rücklage gem. § 7g EStG für eine atypisch stille Gesellschaft an einem polnischen Unternehmen

Mit Urteil vom – 9 K 100/08 NWB GAAAD-45924 (BFH-Az.: I B 91/10) hat das Niedersächsische FG zu den Voraussetzungen der Bildung einer Ansparabschreibung nach § 7g Abs. 3 bis 5 EStG Stellung genommen: (1) Die vom Stpfl. geplante Investition muss nach Art, Umfang und Investitionszeitpunkt ausreichend konkretisiert sein. Nur der durch ein ernst gemeintes Investitionsvorhaben ausgelöste Finanzierungsbedarf rechtfertigt die Förderung. (2) Die Würdigung der Gesamtumstände im Streitfall führt dazu, dass der eingereichte Gesellschaftsvertrag nur zum Schein und zum Zwecke der Ausnutzung eines Steuersparmodells zustande gekommen ist. Gegen die Investitionsabsicht im Streitfall spricht auch, dass die laut Vertrag vereinbarte Einlage nicht in voller Höhe einbezahlt und der Gesellschaftsvertrag auch an...

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