FG Berlin-Brandenburg zur Umsatzbesteuerung von Internetdienstleistungen

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hatte das FG Berlin-Brandenburg u. a. über die Frage zu entscheiden, wer hinsichtlich nicht mit eigenen Inhalten versehener Internetseiten als umsatzsteuerlicher Anbieter und somit als leistender Unternehmer zu qualifizieren ist. Darüber hinaus grenzte das Finanzgericht hinsichtlich der Zurverfügungstellung von Bildmaterial elektronisch erbrachte Dienstleistungen von unterhaltenden Dienstleistungen ab und nahm Stellung zum anzuwendenden Steuersatz (FG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 6. 5. 2010 - 7 K 2083/06 B NWB JAAAD-46224).

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin, eine in Deutschland ansässige Anbieterin von Bildmaterialien, betrieb eine auf ihren Namen registrierte Website. Auf dieser wurde Nutzern gegen Bezahlung u. a. die Möglichkeit verschafft, erotische Bildinhalte zu betrachten. Nach dem Aufruf der entsprechenden Website wurde der Nutzer – ohne hiervon Kenntnis zu erlangen – intern auf eine Website des im Ausland ansässigen Unternehmens X weitergeleitet. Entgegen der Rechtsauffassung der Finanzverwaltung trug die Klägerin insoweit vor, sie sei selbst den Nutzern gegenüber nicht nach außen a...