FG Baden-Württemberg, Urteil v. 17.11.2009 - 11 K 121/06

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FG Baden-Württemberg Urteil v. 17.11.2009 - 11 K 121/06

Gesetze: KN 2106 9098

Zollrechtliche Tarifierung von Spargeltabletten

Leitsatz

Maßgebliche Kriterien für die zollrechtliche Tarifierung von Waren sind deren objektive Merkmale und Eigenschaften, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur und den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 24.3.2011 - VII R 48/10

Fundstelle(n):
RAAAD-37492

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

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