Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht
8. Aufl. 2009
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D. Nießbrauchserlasse
I. Allgemeine Hinweise
Mit Schreiben vom IV B 1-S 2253-90/83 hatte der BMF unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder erstmals die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und aus Kapitalvermögen zusammenfassend geregelt.
Die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung wurden durch das -139/84 neu gefasst.
Die in der Folgezeit insbesondere durch die Rspr. notwendig gewordenen Änderungen der Anweisungen der Finanzverwaltung sind in dem -59/98 zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung berücksichtigt.
Die Anweisungen der einkommensteuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Kapitalvermögen im Nießbrauchserlass vom sind durch die Nießbrauchserlasse vom (s. dort Rz 60) und vom nicht geändert worden; sie gelten daher grundsätzlich auch heute noch.
Im Folgenden s...