Pflegeversicherung; | Sicherungsmaßnahmen zur Erleichterung der häuslichen Pflege

Beim Einbau von Treppenschutztüren sowie der Sicherung der Gartentüren, um Stürzen und einem unbeaufsichtigten Verlassen der Wohnung durch eine altersverwirrte Versicherte vorzubeugen, handelt es sich um Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds der Pflegebedürftigen, die die häusliche Pflege erleichtern. Dabei ist nicht erforderlich, dass eine Maßnahme der Grundpflege oder der hauswirtschaftlichen Versorgung betroffen ist (BSG, Urt. v. 30. 10. 2001 - B 3 P 3/01 R). Der Senat weist aber darauf hin, dass gegen eine finanzielle Überforderung der Pflegekassen der Gesetzgeber Höchstgrenzen der Bezuschussung vorgesehen hat und die Höhe des Zuschusses weitgehend ins Ermessen der Pflegekassen gestellt ist, die nicht gehindert sind, bei gutem Einkommen der Versicherten weniger koste...