LAG München, Urteil v. 24.11.2005 - 4 Sa 646/05

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LAG München Urteil v. 24.11.2005 - 4 Sa 646/05

Gesetze: BGB § 625; TzBfG § 15 Abs. 5; HRG § 57a; HRG § 57b

Leitsatz

1. Wirksamkeit einer Befristung (hier zuletzt zum 29.02.2004) mit einem wissenschaftlichen Angestellten einer Universität nach § 57b HRG - Auswirkungen der späteren Nichtigerklärung des HRG durch Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.07.2004 und Wirksamkeit der nachträglichen - rückwirkenden - Wiederinkraftsetzung der arbeitsrechtlichen Vorschriften der §§ 57a ff HRG durch das HdaVändG vom 27.12.2004.

2. Zitiergebot gemäß § 57b Abs. 3 Satz 1 HRG.

3. Verlängerungsfiktion eines befristeten Arbeitsvertrags gemäß §§ 625 BGB, 15 Abs. 5 TzBfG.