Anmerkungen zum Bericht über die Deloitte 2008 EMEA Transfer Pricing and Business Restructuring Conference in Barcelona (von Markus Erb, Abteilungsdirektor Steuern und Betriebswirtschaft, Verband der Auslandsbanken in Deutschland e. V.)

Der in IWB 9/2008 abgedruckte Tagungsbericht, der nicht mit mir abgestimmt worden ist, enthält teilweise Darstellungen, die beim Leser einen falschen Eindruck zum Verlauf der Podiumsdiskussion entstehen lassen können. Dies betrifft vor allem Aussagen, die ich dort gemacht habe.

1. Es wird die Aussage des Vertreters der OECD Geert Janssen zu den Verrechnungspreisleitlinien 1995 inhaltlich wiedergegeben:

„Die bestehenden Richtlinien würden jedoch die Frage der Funktionsverlagerung nicht regeln und deshalb bestehe Handlungsbedarf.” (Zitat aus dem Konferenzbericht)

Nach meiner Erinnerung hat der OECD-Vertreter keinen Zweifel daran gelassen, dass entsprechende Fälle (Business Restructuring oder Funktionsverlagerungen) schon heute unter Anwendung der entsprechenden Grundsätze der OECD-Guidelines 1995 (OECD-LL) gelöst werden können und müssen. Die OECD arbeitet an entsprechenden, ausdrücklichen Ausführungen, die heute noch nicht vorliegen.

2. Der Bericht fährt fort:

„Diese Ausführungen sind deshalb besonders interessant, weil sich der deutsche Gesetzgeber und die deutsche Finanzverwaltung bei Einführung der neuen Regelungen stets darauf berufen haben, dass d...