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StuB Nr. 6 vom Seite 203

Zur Besteuerung von Kapitalgesellschaften

von vBP/StB Prof. Dr. Hans Ott, Köln

Die nachstehenden Ausführungen beschäftigen sich mit Fragen im Zusammenhang mit der Behandlung des Körperschaftsteuerguthabens, mit verfassungsrechtlichen Bedenken im Rahmen der Besteuerung von Körperschaften sowie mit der Überlassung von Nutzungsvorteilen an eine Kapitalgesellschaft. Im Einzelnen:

1. Neuere Verwaltungsanweisungen zum Körperschaftsteuerguthaben

Noch vor dem IV B 7 – S 2861/07/0001 (StuB 2008 S. 108, vgl. dazu Ott, StuB 2008 S. 127) hat die OFD Koblenz mit Rundverfügung vom – S 0453 A/S 0550 A/S 0166 A – St 341/St 342/St 358 NWB OAAAC-70453 (DStR 2008 S. 355) zu Fragen der Verrechnung des Körperschaftsteuerguthabens nach § 37 Abs. 5 KStG mit anderen Steuerforderungen Stellung genommen. Bekanntlich wird die erste von zehn Raten des Guthabens zum ausgezahlt.

Zunächst weist die Rundverfügung darauf hin, dass eine Verrechnung mit fälligen Steuerforderungen (z. B. Vorauszahlungen zur Körperschaftsteuer) grundsätzlich in Betracht kommt. Die Verrechnung richtet sich – nach Ergehen der entsprechenden Festsetzungsbescheide – allerdings danach, ob die jeweilige Rate in Kürze fällig wi...

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