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Doppelbesteuerung | arbeitnehmerbezogene Betrachtungsweise für Grenzgängerregelung im DBA Schweiz
▶ Urteil: (1) Wechselt ein in der Schweiz tätiger Arbeitnehmer während des Jahres den Arbeitgeber, so sind für die Frage, ob er als Grenzgänger zu besteuern ist, die in beiden Arbeitsverhältnissen nachgewiesenen Nichtrückkehrtage einheitlich zu betrachten (sog. arbeitnehmerbezogene Betrachtungsweise; gegen BStBl 1994 II S. 683 Tz. 17). (2) Auch wenn in einem Arbeitsverhältnis keine Nichtrückkehrtage nachgewiesen werden, bleibt der Arbeitslohn – vorbehaltlich der Besteuerung von Einkünften aus Drittstaaten – unter Progressionsvorbehalt steuerfrei (EFG 2008 S. 189).
▶ Hinweis: Im Streitjahr 2002 war der unbeschränkt steuerpflichtige Kl. zunächst von Januar bis September bei einer Firma in der Schweiz tätig. In dieser Zeit hatte er unstreitig 64 Nichtrückkehrtage nach Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA Schweiz. In der Zeit von Oktober bis 15...BStBl 1993 I S. 929