FG München, Urteil v. 24.05.2007 - 14 K 3318/06

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FG München Urteil v. 24.05.2007 - 14 K 3318/06

Gesetze: FGO § 100 Abs. 1 S. 4, ZK 12 Abs. 2 , ZK 12 Abs. 5 GemZT i.d.F. der VO Nr. 1761/2005 Anm. 5 A zu Kap. 84 GemZT i.d.F. der VO Nr. 1761/2005 Anm. 5 B zu Kap. 84 GemZT Pos. 8471 GemZT Unterpos. 8543 8997

zollrechtliche Tarifierung von Video-Scalern

Geräte zur Umwandlung der eingespeisten Signale in digitale Signale und Verbesserung der Bildqualität

Leitsatz

Bei der Umwandlung von Signalen in digitale Signale und der Verbesserung der Bildqualität durch optische Anpassung der Signale an die Möglichkeiten und Fähigkeiten von Displays handelt es sich um eine eigene Funktion, die in den Positionen des Kap. 85 nicht ausdrücklich genannt oder inbegriffen ist. Ein derartiger Scaler ist daher in die Unterpos. 8543 8997 GemZT i.d.F. der VO Nr. 1761/2005 einzureihen.