Sächsisches FG, Urteil v. 05.12.2006 - 4 K 81/03

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Sächsisches FG Urteil v. 05.12.2006 - 4 K 81/03

Gesetze: EStG § 4 Abs. 4, EStG § 7 Abs. 1, KStG § 8 Abs. 1, KStG § 4 Abs. 1, KStG § 1 Nr. 6

Zuordnung des Marktplatzes einer Stadt zum Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Marktwesen”

Leitsatz

Der Marktplatz einer Stadt, der nach tatsächlicher Nutzung und Handhabung als öffentlicher Platz der Stadt der Allgemeinheit zur Verfügung steht, ist dem gemeindlichen Hoheitsbereich zuzuordnen. Derartige öffentlichen Flächen einer Gemeinde können zwar wesentliche Betriebsgrundlagen eines BgA, aber nicht dessen Betriebsvermögen sein, so dass die Aufwendungen für den Bau und die Unterhaltung des öffentlichen Marktplatzes nicht zu Betriebsausgaben führen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Sachsen 10.9.2008 - 4 K 846/04
BFH 7.11.2007 - I R 52/06

Fundstelle(n):
DAAAC-48948

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