Verfahrensverlauf | BFH - VIII R 15/01 - erledigt.

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BFH - VIII R 15/01 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: EStG § 20 Abs 1 Nr 4, EStG § 11 Abs 1, EStG § 8 Abs 1

Rechtsfrage

Von einem nach dem Schneeballsystem operierenden Anlagebetrüger teils ausbezahlte, teils in den Büchern gutgeschriebene und zur Wiederanlage verwendete "Schein- oder Luftzinsen" als steuerpflichtige Einnahmen der Anleger aus Kapitalvermögen:

1. Ist es durch die Wiederanlage der gutgeschriebenen "Zinsen" ohne eine ausdrückliche oder konkludente Zustimmung der Anleger tatsächlich zu einer wirksamen Novation als Voraussetzung für den Zufluss der "Zinsen" gekommen?

2. Zahlungsfähigkeit des Anlageunternehmens - das nicht mehr allen Auszahlungsverlangen nachkam - als Voraussetzung für einen Zufluss der Gutschriften?