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BGH Urteil v. - 1 StR 185/01

Gesetze: StGB § 266 Abs. 1 1. Alt.

Leitsatz

Für die Pflichtverletzung im Sinne des Mißbrauchstatbestandes des § 266 StGB bei einer Kreditvergabe ist maßgebend, ob die Entscheidungsträger bei der Kreditvergabe ihre bankübliche Informations- und Prüfungspflicht bezüglich der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers gravierend verletzt haben. Aus der Verletzung der in § 18 Satz 1 KWG normierten Pflicht zum Verlangen nach Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse können sich Anhaltspunkte dafür ergeben, daß der banküblichen Informations- und Prüfungspflicht nicht ausreichend Genüge getan wurde (Fortführung von BGHSt 46,30).

Fundstelle(n):
DB 2002 S. 785 Nr. 15
DStR 2002 S. 1190 Nr. 28
MAAAC-11564

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BGH, Urteil v. 15.11.2001 - 1 StR 185/01

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