BGH, Urteil v. 03.05.2001 - I ZR 18/99

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BGH Urteil v. 03.05.2001 - I ZR 18/99

Gesetze: MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

Leitsatz

Zur Frage, welcher Warenbegriff für eine Marke im Arzneimittelbereich zugrunde zu legen ist, deren Schutz sich allgemein auf Arzneimittel erstreckt, die jedoch nur für einen Teilbereich dieses Oberbegriffs benutzt wird.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BGH 29.6.2006 - I ZR 110/03
BGH 29.4.2004 - I ZR 191/01
BGH 24.1.2002 - I ZR 156/99
BGH 6.12.2001 - I ZR 136/99
BGH 19.9.2001 - I ZB 3/99

Fundstelle(n):
AAAAB-96898

Preis:
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