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NWB 36/2006 S. 294
Sozialgerichtsverfahren | Streitwertkatalog 2006 für die Sozialgerichtsbarkeit
Die Konferenz der Präsidenten der Sozialgerichte v. 16. 5. 2006 hat auf Vorschlag des LSG Rheinland-Pfalz einen Streitwertkatalog für die Sozialgerichtsbarkeit verabschiedet, der in NZS 2006 S. 350 ff. veröffentlicht wurde. Der Katalog ist eine Empfehlung auf der Grundlage der Rechtsprechung und unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsliteratur. Die Empfehlungen sind Vorschläge ohne verbindliche Wirkung. Der Katalog wird in regelmäßigen Zeitabständen aktualisiert und fortgeschrieben werden.
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