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BFH 04.05.2006 VI R 17/03, NWB 31/2006 S. 249

Lohnsteuer | Versehentliche Überweisungen des Arbeitgebers als Arbeitslohn

Das NWB GAAAB-90535 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Zum Arbeitslohn gehören auch versehentliche Überweisungen des Arbeitgebers, die dieser zurückfordern kann. (2) Die Rückzahlung von Arbeitslohn ist erst im Zeitpunkt des tatsächlichen Abflusses einkünftemindernd zu berücksichtigen. – Anmerkung: Im Streitfall könnten den Kläger die bilanzsteuerrechtlichen Erwägungen der Bildung einer Rückstellung oder des Ansatzes einer Verbindlichkeit bestimmt haben. Der Rückzahlungsbetrag war mit 9 837,31 DM zwar nicht so hoch, dass man bei Zuflussbesteuerung von einer Zusammenballung von Einkünften sprechen könnte. Als unbillig empfand es der Kläger aber, dass er im Rückzahlungsjahr keine Einkommensteuer zu zahlen hatte und daher auch ein Verlustabzug ausschied. Diese Umst...

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