Finanzgericht Hamburg, Beschluss v. 09.05.2006 - 7 V 36/06

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Finanzgericht Hamburg Beschluss v. 09.05.2006 - 7 V 36/06 EFG 2006 S. 1384 Nr. 17

Gesetze: HmbSpVStG § 1, HmbSpVStG § 2 Nr. 1, HmbSpVStG § 4 Abs. 1, HmbSpVStG § 4 Abs. 2

AdV wegen ernsthafter Zweifel an der zuverlässigen Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen

Leitsatz

Es ist ernstlich zweifelhaft, ob die Besteuerung von Spielgeräten nach dem Hamburgischen Spielvergnügungsteuergesetz anknüpfend an den Spieleinsatz tatsächlich durchführbar ist, denn nach der bisher bekannten Sachlage ist es zweifelhaft, ob der Spieleinsatz und damit die Bemessungsgrundlage der Steuer zuverlässig ermittelt werden kann.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 17.1.2008 - 7 V 166/07
FG Hamburg 26.11.2007 - 7 V 180/07
FG Hamburg 16.11.2007 - 7 V 142/07

Fundstelle(n):
EFG 2006 S. 1384 Nr. 17
JAAAB-90106

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument