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BMF 29.05.2006 IV C 3 -S 2253 - 16/06, NWB direkt 25/2006 S. 5

Bestellung eines dinglichen Wohnrechts gegen Übertragung eines Grundstücks im privaten Bereich

Das BMF hat das aufgehoben und die Rn. 33 des , BStBl 1998 I S. 914 wie folgt gefasst: „Ist das Grundstück in der Weise belastet, dass an einer Wohnung ein im Grundbuch eingetragenes Wohnrecht zugunsten eines anderen begründet worden ist, sind die für einen Zuwendungsnießbrauch geltenden Grundsätze insoweit entsprechend anzuwenden. Zur Abgrenzung von unentgeltlich, entgeltlich und teilentgeltlich zugewendeten dinglichen Wohnrechten vgl. Rz. 10 bis 13. Die Übertragung eines Grundstücks gegen die Verpflichtung, dieses mit einem Wohngebäude zu bebauen und dem Veräußerer ein dingliches Wohnrecht an einer Wohnung zu bestellen, stellt keine entgeltliche Überlassung des Wohnrechts, sondern ein auf die Anschaffung des Grundstücks gerichtetes Rechtsges...

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