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BFH 27.10.2005 IX R 76/03, NWB 7/2006 S. 55

Eigenheimzulage | Rechtsmissbräuchliche Gestaltung zur Erlangung der Eigenheimzulage

Wird bei dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrags zwischen Angehörigen zugleich die (Rück-)Schenkung des Kaufpreises vereinbart, kann nach dem NWB IAAAB-76634 eine missbräuchliche Gestaltung i. S. von § 42 AO zur Erlangung der Eigenheimzulage vorliegen. – Anmerkung: Der Kläger glaubte sich wegen der sehr großzügigen Rechtsprechung des IX. Senats des BFH zur Anerkennung von Mietverträgen unter Angehörigen auf der sicheren Seite, hatte aber wohl nicht damit gerechnet, dass die umstrittene sog. Gesamtplanrechtsprechung inzwischen ein Eigenleben entwickelt hat, die möglicherweise auch eine Neubewertung der älteren Missbrauchsrechtsprechung erforderlich macht. Das Wohnhaus, dessen Förderung der Kläger erreichen wollte, gehörte wohl ursprünglich zum Betriebsvermögen und unte...

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