Umsatzsteuer | Vorsteuerabzug trotz Fehlmaßnahme

Dass ein Vorsteuerabzug bei sog. Fehlmaßnahmen zulässig ist, ist – wie der BFH in seinem Beschluss vom 19.9.2001 - V B 15/01 (n. v.) festhielt – grds. geklärt.

Praxishinweise: Der BFH weist in seinem Beschluss vom 19.9.2001 auf das BFH-Urteil vom 22. 2. 2001 - V R 77/96 (BFHE 194 S. 498 = StuB 2001 S. 514) und auf das BFH-Urteil vom 22. 3. 2001 - V R 46/00 (BFH/NV 2001 S. 1205 = StuB 2001 S. 617) hin. Aus diesen Urteilen ergibt sich bereits, dass dem Unternehmer bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des § 15 UStG der Vorsteuerabzug zusteht, wenn er zurzeit des Leistungsbezugs die Absicht hatte, die Eingangsumsätze für Umsätze zu verwenden, die den Vorsteuerabzug nicht nach § 15 Abs. 2 UStG ausschließen und er damit eine Umsatztätigkeit gegen Entgelt selbständig auszuüben beabsichtigte. Diese Absicht muss obje...