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Zur Abschaffung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes
– Plädoyer für eine steuerrechtskonforme und rechtsstaatliche Gewinnermittlung –
Das Maßgeblichkeitsprinzip steht in seiner jetzigen Form vor dem Aus.
Das Steuerbilanzrecht muss die Vorbild- und Leitfunktion der GoB übernehmen.
Endziel einer Reform sollte die Normierung eines selbständigen Bilanzsteuerrechts oder die Ersetzung des Bilanzsteuerrechts durch eine Einnahmen-Überschussrechnung sein.
I. Einleitung
Im Folgenden geht es nicht um die einseitige Forderung nach der Abschaffung des Maßgeblichkeitsprinzips um jeden Preis, sondern um Überlegungen zur Beschreibung und zur Verbesserung des gegenwärtigen Zustands.
II. Heutiger Rechtszustand – Rechtsentwicklung
These 1: Der Maßgeblichkeitsgrundsatz ist bereits de lege lata weitgehend in den Hintergrund gedrängt.
Faktisch besteht heute schon eine Subsidiarität des Maßgeblichkeitsgrundsatzes. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis hat sich verkehrt, die Regel ist die Ausnahme. Der einst aus einem Satz bestehende § 5 EStG ist mittlerweile auf eine Regelung mit 9 Absätzen angewachsen, § 6 EStG besitzt 6 Absätze mit zahlreichen Einzelregelungen, daneben bestehen Sonderregelungen für die Pensionsrückstellung, für die Übertragung stiller Reserven und für die Absetzungen; insgesamt umfasst der Abschnitt „Gewinn” in den §§ 4–7k EStG 23 Para...