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Überblick über das Steuervergünstigungsabbaugesetz
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Das Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz – StVergAbG) vom ist im BGBl I S. 660 verkündet worden und im Wesentlichen am in Kraft getreten. Aufgrund der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses vom (BT-Drucks. 15/841) sind zahlreiche vom Bundestag am beschlossene Änderungsvorhaben (BR-Drucks. 120/03) aufgehoben worden. Die wesentlichen Änderungen durch das StVergAbG ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht (vgl. auch Grützner, StuB 2003 S. 433). Dort ist auch dargestellt, welche im Vorfeld diskutierten wesentlichen Änderungsvorschläge nicht umgesetzt worden sind.
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Rechtsnorm | Inhaltliche Regelungen | Zeitliche Anwendung |
Änderungen der AO | ||
Ausweitung der Mitwirkungspflicht bei Geschäftsbeziehungen des Stpfl. zu nahe stehenden Personen i. S. des § 1 Abs. 2 AStG; Regelung von Einzelheiten voraussichtlich durch Rechts-VO. | für Wj, die nach dem beginnen | |
Einführung von Schätzungs- und Sanktionsregelungen (Zuschlag) bei Verstoß gegen die o. g. ausgeweiteten Mitwirkungspflichten. | für Wj, die nach dem beginnen, frühestens 6 Monate nach Ergehen der Rechts-VO | |
Anzeige über die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit zukünftig nicht mehr „auf... | ||