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BFH 06.04.2005 I R 15/04, NWB 34/2005 S. 273

Körperschaftsteuer | Angemessenheit von Konzessionsabgaben einer Versorgungs-GmbH

Wie der NWB IAAAB-58639 entschieden hat, ist der Beurteilung der Angemessenheit von Konzessionsabgaben einer Versorgungs-GmbH an ihre Trägergemeinde der allgemeine Maßstab des Fremdvergleichs zugrunde zu legen. Jedenfalls während einer Anlaufphase ist die Erzielung eines vorübergehenden Mindestgewinns nicht erforderlich. – Anmerkung: Die Abgrenzung zwischen Betriebsausgaben und verdeckten Gewinnausschüttungen darf sich nicht auf die Fragestellung verengen, was für einen ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiter erstrebenswert ist. Es ist stets der Blick auf die Marktsituation aus der Sicht aller Beteiligten einzubeziehen. Weil nach den – für Angemessenheitsfragen i. d. R. entscheidenden – Feststellungen des Finanzgerichts im Urteilsfall die Stadt als Gesells...

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