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BFH Urteil v. - VII 163/57 S BStBl 1960 III S. 150

Leitsatz

  1. Zur Frage, ob ein Kartellpreis oder ein von diesem abweichender Preis als Normalpreis anerkannt werden kann.

  2. Ein handelsüblicher Skonto, der für die Gestellung eines Dokumentenakkreditivs eingeräumt wird, kann nicht zollwertmindernd berücksichtigt werden.

    Der Senat hält an der im Urteil V z 215/55 U vom vertretenen Auffassung nicht fest.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:



Fundstelle(n):
BStBl 1960 III Seite 150
BFHE 1960 S. 402 Nr. 70
EAAAB-47260

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BFH, Urteil v. 16.12.1959 - VII 163/57 S

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