Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BFH Beschluss v. - IV B 33/93

Der verstorbene Ehemann (Ehemann) der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), der bis zum Jahr 1970 als Planungsingenieur in der Firma X nichtselbständig tätig war, arbeitete seit dem Jahre 1969 an der Erfindung und Entwicklung eines Schlüsselschalters. Sein damaliger Arbeitgeber war an der Erfindung nicht interessiert. Im Dezember 1972 reichte der Ehemann die von ihm gemachte Erfindung beim Deutschen Patentamt zur Patentierung ein. Das Patent wurde im Juni 1974 mit Wirkung vom 22. Februar 1972 erteilt.

Fundstelle(n):
BFH/NV 1995 S. 102
BFH/NV 1995 S. 102 Nr. 2
IAAAB-34776

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BFH, Beschluss v. 26.05.1994 - IV B 33/93 -nv-

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen