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BFH Urteil v. - VII R 90/85

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und die Kaufleute J und Z waren seit 1969 Gesellschafter einer OHG, die den Groß- und Einzelhandel mit . . . betrieb. Hinsichtlich der Geschäftsführung der OHG war in § 4 des Gesellschaftsvertrages vereinbart: "Die Führung des Einzelhandels obliegt dem Gesellschafter Z. Der Gesellschafter J wird mit dem Einkauf und der Kassenführung betraut. Der Gesellschafter P übernimmt die Kundenbetreuung, die Inkassotätigkeit und teilweise die Warenauslieferung. Wenn es die betrieblichen Belange erfordern, können die drei Gesellschafter jeweils auch mit anderen Aufgaben betraut werden." Durch Vertrag vom . . . gründeten die Gesellschafter sodann zur Fortführung ihres Handelsgewerbes eine GmbH, mit deren Eintragung die bisherige OHG aufgelöst sein sollte. Alleiniger Geschäftsführer der GmbH war nach § 5 dieses Gesellschaftsvertrags zunächst der Gesellschafter J. Durch Vertrag vom . . . wurden alle drei Gesellschafter der GmbH zur Geschäftsführung bestellt. Die GmbH sollte jeweils von zwei Geschäftsführern gemeinschaftlich vertreten werden. Nach den Darlegungen der Gesellschafter waren die Aufgaben der einzelnen Geschäftsführer kraft mündlicher Vereinbarung bzw. tatsächlicher Handhabung in der Weise verteilt, daß dem Geschäftsführer J alle kaufmännischen Angelegenheiten - darunter auch die Buchführung und die Steuerangelegenheiten -, dem Geschäftsführer Z die Führung des Einzelhandelsgeschäftes und dem Kläger die Auslieferung, Lagerhaltung und Kundenbetreuung im Großhandel oblagen.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Verwaltungsanweisungen:

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:



Fundstelle(n):
BFH/NV 1989 S. 4
BFH/NV 1989 S. 4 Nr. 1
KAAAB-30432

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BFH, Urteil v. 17.05.1988 - VII R 90/85 -nv-

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