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Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum internationalen und europäischen Sozialrecht
I. Einleitung
Die Ausübung des Rechts der Freizügigkeit führt immer mehr Bürger der EU-Staaten in andere Länder der Gemeinschaft. Für die Sozialverwaltungen ergeben sich daraus zahlreiche, zum Teil neuartige Probleme. Kenntnisse von internationalen Sachverhalten und ihre Umsetzung im nationalen Sozialrecht werden deshalb für alle, die mit Fragen des Sozialrechts befasst sind, immer unentbehrlicher.
Dabei entwickelt sich insbesondere das europäische Sozialrecht dynamisch. Der deutsche Rechtsanwender wird immer häufiger mit diesem Rechtsgebiet konfrontiert. Von großer Bedeutung für die Anwendung von internationalem und europäischem Sozialrecht ist nicht nur die Rechtsprechung des EuGH, sondern auch die des BSG. Besonderes Augenmerk ist hierbei auf die Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf die nationalen, insbesondere die deutsche Sozialrechtsordnung zu richten.
Die nachfolgende Übersicht knüpft an den Bericht in IWB F. 4 Gr. 10 S. 185 ff. an. Sie umfasst den Zeitraum ab Januar 2002. In zeitlicher Reihenfolge werden die wichtigsten Urteile des BSG bis BSGE 90, S. 232 ff. vorgestellt. Aus Raumgründen können nur die tragenden Urteilsgründe mitgeteilt werden.