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Rückwirkender Wegfall einer Steuervergünstigung (§ 7d EStG)
Mit hat der BFH wie folgt entschieden: (a) Wird ein dem Umweltschutz dienendes WG nicht mindestens fünf Jahre lang in einem inländischen Betrieb des Stpfl. genutzt, so sind bereits in Anspruch genommene erhöhte Absetzungen nach § 7d EStG rückwirkend zu versagen (Anschluss an BStBl 1994 II S. 243). (b) Der Wegfall der zeitlichen Voraussetzungen für eine Steuervergünstigung wirkt auch bei bilanzierenden Stpfl. ohne Einschränkung auf den Beginn des Begünstigungszeitraums zurück. Die rückwirkende Versagung der Vergünstigung hängt insbesondere nicht davon ab, ob der Stpfl. bei Aufstellung
S.
der jeweils maßgeblichen Bilanz den späteren Wegfall der Begünstigungsvoraussetzungen erkannt hat oder hätte erkennen können.