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Zollrecht | EuGH-Vorlage zu Antidumpingzoll für Verbindungselemente aus Stahl (BFH)
Der BFH hat dem EuGH zwei Fragen
zur Erhebung von Antidumpingzoll für die Einfuhr von Verbindungselemente aus
Stahl aus China in die EU zur Vorabentscheidung vorgelegt
(; veröffentlicht am
).
Sachverhalt: Die Beteiligten streiten um die Festsetzung von Antidumpingzoll für Verbindungselemente der KN Pos. 7307 aus der Volksrepublik China: Die Klägerin hatte Stahlelemente (zweiteilige Verbindungselemente, mit denen ein …pumpenschlauch mit einer …pumpe oder mit weiteren …pumpenschläuchen verbunden wird) aus China in die EU eingeführt. Das Hauptzollamt setzte für die Einfuhr Antidumpingzoll fest, weil es von einer Einreihung der Waren in die sog. Codenummer 7307 99 80 98 0 ausging. Das FG der ersten Instanz ging dav...