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Informationsblatt zum Vorliegen begünstigter Leistungen nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG
Mit seinem , hat das BMF nach Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder ein Informationsblatt zum Vorliegen begünstigter Leistungen nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG für Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher Art – mit Ausnahme von Leistungen der Erziehung von Kindern und Jugendlichen – herausgegeben.
I. Hintergrund
Die Vorschrift des § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG befreit unter bestimmten Voraussetzungen Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art von der Umsatzsteuer.
II. Wesentlicher Regelungsinhalt des Informationsblatts
Das Informationsblatt dient der Information über die Kriterien, die für das Vorliegen von begünstigten Leistungen im Rahmen von Schul- oder Hochschulunterricht, Ausbildung, Fortbildung oder beruflicher Umschulung maßgebend sind. Eine Veranstaltung ist eine nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG begünstigte Leistung, wenn die folgenden – im Informationsblatt näher erläuterten – Kriterien insgesamt erfüllt sind:
Inhalt der Veranstaltung – es muss sich u.a. um ein bildungsrelevantes Thema (bspw. Sprachen, Politik, Gesellschaft, Gesundheit, Kultur) handeln und der Veranstaltung liegt e...