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Besteuerung deutscher Rentner in Portugal – Status des „residente não habitual“ im DBA-Portugal
(1) Rentenzahlungen, die ein früherer Freiberufler aus einem berufsständischen Versorgungswerk erhält, fallen unter die Auffangklausel des Art. 22 DBA-Portugal und sind insbesondere nicht als Einkünfte aus selbständiger Arbeit (Art. 14 DBA-Portugal) anzusehen. (2) Die in Art. 22 Abs. 1 Satz 2 DBA-Portugal enthaltene Rückfallklausel (Subject-to-tax-Klausel) ist dahingehend auszulegen, dass das Besteuerungsrecht für aus der Bundesrepublik Deutschland (Deutschland) gezahlte Renten, das grds. beim Ansässigkeitsstaat (hier: Portugiesische Republik – Portugal) liegt, an Deutschland zurückfällt, wenn es sich beim Stpfl. um eine neu nach Portugal zugezogene Person handelt, die dort aufgrund eines vor dem bei der portugiesischen Steuerverwaltung gestellten Antrags den Status eines „residente não habitual“ hat und mit ihren Renteneinkünften in d...