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VO EU Nr. 952/2013 Artikel 16

Titel I: Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1: Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen

Kapitel 2: Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften

Abschnitt 1: Übermittlung von Informationen

Artikel 16 Elektronische Systeme

(1) Die Mitgliedstaaten arbeiten mit der Kommission zusammen, um elektronische Systeme für den Austausch von Informationen zwischen den Zollbehörden und mit der Kommission und für deren Speicherung im Einklang mit dem Zollkodex zu entwickeln, zu warten und zu nutzen.

(2) Die Mitgliedstaaten, denen eine abweichende Regelung gemäß Artikel 6 Absatz 4 gewährt wurde, sind nicht verpflichtet, die elektronischen Systeme im Rahmen dieser abweichenden Regelung gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels zu entwickeln, zu warten und zu nutzen.

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PAAAJ-97332