Leitsatz

1. Die Einreihung einer Ware richtet sich nach dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie nach den Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapitel der KN (AV 1 und 6 KN).

2. Der Wortlaut der Pos. 2106 KN setzt nicht nur voraus, dass eine einzureihende Ware eine "Lebensmittelzubereitung" darstellt, sondern auch, dass die Ware "nicht anderweit erfasst oder inbegriffen" ist. Erfüllt die einzureihende Ware den Wortlaut einer anderen Position der KN (hier: Pos. 3501 KN), scheidet eine Einreihung in die Pos. 2106 KN damit nach deren Wortlaut grundsätzlich aus, wenn nicht durch den Wortlaut einer Position oder einer Anmerkung zu einem Abschnitt oder Kapitel der KN eine abweichende Regelung getroffen wird.

3. Es bleibt dahingestellt, ob die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kap. 21 KN eine solche abweichende Regelung trifft.

4. Für die Anwendung der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kap. 21 KN ist es erforderlich, dass die einzureihende Ware "dosiert aufgemacht" ist, "wie Kapseln, Tabletten, Pastillen und Pillen". Diese Voraussetzung ist nur dann erfüllt, wenn die Verpackung der einzureihenden Ware einerseits keine Verpackung im Sinne der AV 5 darstellt und andererseits als eigenständige, objektive Eigenschaft der einzureihenden Ware mit Blick auf deren Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel anzusehen ist (Hinweis auf EuGH, Urteil vom 17. Dezember 2009 Rechtssachen C-410/08 bis C-412/08 "Swiss Caps").