BPatG, Beschluss v. 28.01.2025 - 18 W (pat) 55/23

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BPatG Beschluss v. 28.01.2025 - 18 W (pat) 55/23

Leitsatz

Ein Verfahren zur automatischen Stenoseerkennung aus Bildern einer medizinischen Bildsequenz ist als Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgenommen. Dies gilt auch, wenn die Durchführung des bildgebenden Verfahrens am menschlichen oder tierischem Körper nicht beansprucht wird, da dieser Schritt eine zwingende Voraussetzung für das beanspruchte Verfahren ist.

Hinweis der Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts:Rechtsbeschwerde zugelassen und eingelegt: X ZB 5/25 -

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2025:280125B18Wpat55.23.0

Fundstelle(n):
GAAAJ-90430

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

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