Suchen Barrierefrei

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Urteil v. - 4 Ni 42/21

Gesetze: § 21 Abs 1 PatG, § 22 PatG

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Magnetischer Schwingungsdämpfer" – zur Frage der Neuheit

Tatbestand

Die Klägerin begehrt die Nichtigerklärung des deutschen Patents 10 2006 027 636 (im Folgenden: Streitpatent). Der Beklagte ist Inhaber des Streitpatents mit der Bezeichnung „Magnetischer Schwingungsdämpfer“, das am 13. Juni 2006 angemeldet und dessen Erteilung am 27. März 2014 veröffentlicht worden ist.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2022:261022U4Ni42.21.0

Fundstelle(n):
DAAAJ-86323

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Urteil v. 26.10.2022 - 4 Ni 42/21

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen