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OLG Stuttgart 07.02.2024 9 U 124/23, NWB 3/2025 S. 158

Darlehen | Vereinbarung über eine vorzeitige Kreditrückzahlung

Sprachlich intransparente Vertragsangaben über die Berechnung einer ggf. anfallenden Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) können mit der Folge ungenügend sein, dass der Anspruch eines Darlehensgebers auf Zahlung einer VFE ausgeschlossen ist.

Anmerkung:

Das Gericht verlangt eine derart klare und verständliche Darstellung der Ermittlung der VFE in groben Zügen, dass der Darlehensnehmer seine Belastung im Fall der vorzeitigen Rückzahlung zuverlässig abschätzen kann. Als wesentliche Parameter in diesem Sinn seien darzustellen das zwischenzeitlich veränderte Zinsniveau als Ausgangspunkt für die Berechnung des Zinsverschlechterungsschadens, die für das Darlehen ursprünglich vereinbarten Zahlungsströme als Grundlage der sog. Cash-Flow-Methode, der entgangene Gewin...

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