Besteuerung von Betriebsstätten
1. Aufl. 2024
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12. Versicherungsbetriebsstätte
von Jannis Lülf
BMF, Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung, BStBl 2017 I S. 182; Busch in Vögele/Borstell/van der Ham, Verrechnungspreise, 6. Aufl. 2023, Kapitel 38; Greinert/Karnath, Berechnung des Dotationskapitals der inländischen Betriebsstätte einer ausländischen Versicherung, IStR 2022 S. 420; OECD, Bericht über die Zurechnung von Gewinnen zu Betriebsstätten, 2010.
12.1. Einleitung
Für Versicherungsunternehmen bieten Betriebsstättensachverhalte besondere Herausforderungen. Die BsGaV wie auch der OECD-Betriebsstättenbericht erfordern eine eingehende Analyse der durch die jeweiligen Betriebsstätten ausgeübten Tätigkeiten, um die Zuordnung der Versicherungsverträge und die damit im Zusammenhang stehenden Gewinnpotenziale vorzunehmen. Verkompliziert wird diese Analyse dadurch, dass die BsGaV dem OECD-Betriebsstättenbericht in wichtigen Punkten widerspricht und darüber hinaus zwischen Inbound- und Outbound-Sachverhalten unterscheidet. Zudem bieten beide Regelwerke an zentralen Punkten Interpretationsspielräume, die zu Streitigkeiten und Doppelbesteuerung führen können.
12.2. Beispielfälle
1. Fall: Die A-AG mit Sitz in D...