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Verspätete Pauschalversteuerung in der Sozialversicherung
Beitragspflicht von Aufwendungen für eine betriebliche Jubiläumsfeier
Wenn bestimmte Lohnarten pauschal versteuert werden, geht die Praxis allgemein davon aus, dass das auch zur Beitragsfreiheit führt. Leider steckt der Teufel – wie immer – im Detail. Ein aktuelles BSG-Urteil beschäftigt sich sehr detailliert mit dieser Frage. Der Beitrag gibt einen Überblick darüber, worauf es bei der Pauschalbesteuerung in der Sozialversicherung ankommt und unter welchen Bedingungen eine Lohnsteuerpauschalierung tatsächlich zur gewünschten Beitragsfreiheit führt.
I. Ausgangslage/Sachverhalt
Eine GmbH (die Klägerin) führte am anlässlich eines Firmenjubiläums eine Betriebsveranstaltung durch, an der auch ihre Arbeitnehmer teilnahmen. Es entstanden Kosten i. H. von 214.502,36 € (einschließlich Umsatzsteuer). Bei der Lohnsteueranmeldung für September 2015 vom berücksichtigte die GmbH diese Kosten zunächst nicht. Am übermittelte sie dem Finanzamt dann eine korrigierte Lohnsteueranmeldung. Mit dieser meldete die Klägerin die Lohnsteuer auf den Arbeitslohn aus Anlass der Betriebsveranstaltung, soweit er den Freibetrag i. H. von 110 € je Teilnehmer überstieg, mit einem Pauschalsteuersatz von 25 % an. Auf den sich daraus ergebenden Betrag führte ...